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Erweiterung der Datenbanken

Wir können ab sofort Patente aus über 100 Ländern filtern und auswählen.
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Angabe der Patentfamilie

Bei mehreren Anmeldungen oder Veröffentlichungen (in verschiedenen Ländern) zu einer bestimmten Erfindung, für die dieselbe(n) Priorität(en) beansprucht wird (werden), sprechen wir von einer „Patentfamilie“. Alle „Familienmitglieder“ haben Prioritätsnummern mit entsprechenden Prioritätstagen gemeinsam, d. h. sie sind über eine oder mehrere Prioritätsanmeldungen miteinander verwandt.
Beispiel:
Patentfamilie

In diesem Fall wurde das ursprüngliche Patent in Japan angemeldet.
Es folgten die Zweit-Veröffentlichungen in USA und Deutschland.

Die Prioritätsnummer ist die Anmeldenummer des Patents, für welches die
Priorität in Anspruch genommen wurde.

Das bedeutet für Sie:

  • (optional) der Report wird um das Feld „bereit veröffentlicht als: “ erweitert
    und die entsprechenden Dokumente gelistet.
    Report1
  • (optional) im Report werden lediglich Land/Nummer/ Art + die Referenzen der zugehörigen Patentfamilie angezeigt,
    falls sie eines dieser Patente bereits erhalten haben. So wird der Report übersichtlicher, die Bearbeitungszeit kürzer.
    Report2
  • In der Reportvariante mit verlinkten Schriften können Sie sich auch die „Familienmitglieder“ ansehen/herunterladen.
    Das ist besonders dann hilfreich, falls die gelistete Schrift nicht in der gewünschten Sprache vorliegt, ein Patent der Familie aber schon.
    Report3

CPC-Klassifizierung

Bei dieser Klassifizierung handelt es sich um eine Kooperation zwischen
dem deutschen und dem amerikanischen Patentamt.
Die CPC unterscheidet sich von der IPC-Klassifizierung in erster Linie durch
die feinere Unterteilung:

  • CPC: ca. 250 000
  • IPC: ca. 70 000
  • Beispiel: DE 102016210592 A1
    • IPC: C04B 35 > shaped ceramic products…./01 > ….based on oxide ceramics
    • CPC: C04B 2235 > aspects relating to ceramic starting mixtures…
      /3208 > calcium oxide or oxide forming salts….
      /3224 > rare earth oxide……
      /3225 > ytrium oxide

Überwachung der Rechtsstandsdaten

Als „Rechtsstand“ eines Patents bzw. einer Patentanmeldung werden die Eintragungen oder Verfahrensschritte während des Patenterteilungsverfahrens und der Laufzeit des Patents bezeichnet.


Einige Beispiele für Rechtsstands- Ereignisse

  • AK = BENANNTE VERTRAGSSTAATEN
  • 17P = PRUEFUNGSANTRAG GESTELLT
  • RAP1 = ANMELDER UEBERTRAGUNG (KORR.)
  • 26N = KEIN EINSPRUCH EINGELEGT
  • PGFP = POSTGRANT: ANNUAL FEES PAID TO NATIONAL OFFICE
  • PG25 = LAPSED IN A CONTRACTING STATE ANNOUNCED VIA POSTGRANT INFORM. FROM NAT. OFFICE TO EPO
    Reason: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES
  • 17Q = ERSTER PRUEFUNGSBESCHEID
  • PL = LOESCHUNG/RADIATION/RADIAZION
  • 26 = EINSPRUCH EINGELEGT
  • 27O = EINSPRUCH ZURUECKGEWIESEN
  • PE20 = PATENT EXPIRED AFTER TERMINATION OF 20 YEARSAnhand dieser Ereignisse läßt sich der Lebenszyklus eines Patents genau
    nachvollziehen.

Das bedeutet für Sie:

  • Wir melden Ihnen die Patente, gemäß Ihres IPC-Profils, bei denen sich eine Änderung ergeben hat:
    z.B. :

    • welches Patent ist erloschen
    • welches Patent wurde zurückgezogen
    • bei welchem Patent wechselte der Besitzer
    • bei welchem Patent wurde ein Einspruch eingelegt

All diese Informationen erhalten Sie in einem separaten Report.

  • Oder: Falls Sie ein besonderes Interesse an einem Patent haben: geben Sie uns einfach die Nummer an und wir behalten es für Sie im Auge.

 

Verlinkung der Patentschriften

Optional können sämtliche gelisteten Schriften, auch die (falls Sie die Option gewählt haben) zugehörigen Patente der Patentfamilie können per Mausklick heruntergeladen werden.
Dies gilt natürlich nur für die Liste im PDF-Format.

Aber auch für die Bezieher der Liste im Papierformat gibt es eine Lösung:
Der Link kann wahlweise als QR-Code geliefert werden.

Beispiel für ein Patent DE 60104272 T3 (probieren Sie es aus):

QR-Code

Das bedeutet für Sie:

Ich wünsche einen Muster- Report mit folgenden Optionen:

Da die Optionen bezüglich dem Rechtsstand sehr vielfältig sind, werden wir uns mit Ihnen in Verbindung setzen.

Die folgende Option kann nur berücksichtigt werden, falls Sie die Listen per E-Mail beziehen.