Monitoring der Rechtsstandsdaten

Als „Rechtsstand“ eines Patents bzw. einer Patentanmeldung werden die Eintragungen oder Verfahrensschritte während des Patenterteilungsverfahrens und der Laufzeit des Patents bezeichnet.


Einige Beispiele für Rechtsstands- Ereignisse

  • AK = BENANNTE VERTRAGSSTAATEN
  • 17P = PRUEFUNGSANTRAG GESTELLT
  • RAP1 = ANMELDER UEBERTRAGUNG (KORR.)
  • 26N = KEIN EINSPRUCH EINGELEGT
  • PGFP = POSTGRANT: ANNUAL FEES PAID TO NATIONAL OFFICE
  • PG25 = LAPSED IN A CONTRACTING STATE ANNOUNCED VIA POSTGRANT INFORM. FROM NAT. OFFICE TO EPO
    Reason: LAPSE BECAUSE OF NON-PAYMENT OF DUE FEES
  • 17Q = ERSTER PRUEFUNGSBESCHEID
  • PL = LOESCHUNG/RADIATION/RADIAZION
  • 26 = EINSPRUCH EINGELEGT
  • 27O = EINSPRUCH ZURUECKGEWIESEN
  • PE20 = PATENT EXPIRED AFTER TERMINATION OF 20 YEARSAnhand dieser Ereignisse läßt sich der Lebenszyklus eines Patents genau
    nachvollziehen.

Das bedeutet für Sie:

  • Wir melden Ihnen die Patente, gemäß Ihres IPC-Profils, bei denen sich eine Änderung des Rechtsstands ergeben hat:
    z.B. :

    • welches Patent ist erloschen
    • welches Patent wurde zurückgezogen
    • bei welchem Patent wechselte der Besitzer
    • bei welchem Patent wurde ein Einspruch eingelegt

All diese Informationen erhalten Sie in einem separaten Report.

  • Oder: Falls Sie ein besonderes Interesse an einem Patent haben: geben Sie uns einfach die Nummer an und wir halten Sie über Änderungen des Rechtsstands auf dem Laufenden.